SPD und Die Linke beschädigen Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm
oder

Ein neues Meisterwerk des Linken Demokratieverständnisses



Eine Glanzstunde der Demokratie war es nicht, was sich Die Linke und die SPD bei der Abstimmung über die Standorte der Ostschule und Neulandschule leisteten. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion die Schulstandorte Ostschule und Neulandschule zu erhalten und einen Neubau für die Berufschulen „Soziales und Pädagogik“ und „Gewerbliche Berufe“ am Standort Reichsstrasse zu errichten, wurde wie alle Änderungsanträge, zur Einzelabstimmung gestellt. Dies Vorgehensweise war von einigen Stadtraten wie Herrn Kruse (Die Linke) und auch Herrn Herrmann (CDU) als positiv bewertet wurden, da somit die Stadträte allein nach Ihrem Gewissen entscheiden konnten. Aber diese Freiheit in der Entscheidung überließ die Fraktion „Die Linke“ Ihren Fraktionsmitgliedern nicht.
Nachdem der Antrag in einer ersten Abstimmung mit 21 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen wurde, stellte Herr Schubert (Der für diese Art von Anträgen schon bekannt ist, wenn ihm ein Abstimmungsergebnis nicht in den Kram passt) in weisen Gehorsam gegenüber seiner Fraktionsvorsitzenden Margit Jung den Antrag, zur nochmaligen Abstimmung, da er die Auszählung anzweifelte. Dies ist verwunderlich, da selbst in der Lokalpresse vom 29.06.2007 zu lesen ist „... es gab keine Fehler bei der Auszählung.“. (Wenn dies Herr Uwe Müller als objektiver Vertreter der Lokalen Presse schreibt, wird es wohl nicht anzuweifeln sein.)
Nachdem der Antrag von Herr Schubert über Neuauszählung durch eine weitere Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen Die Linke und SPD bestätigt wurde, setzte sich Frau Margit Jung in die hinteren Reihen ihrer Fraktion, um die Mitglieder, die nicht in Ihrem Sinne abgestimmt hatten zu bearbeiten. Bei der Wiederholung der Abstimmung wurde der Antrag der CDU-Fraktion mit 21 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.
Durch dem Druck von Frau Jung sahen sich Herr Kruse (Die Linke) und Herr Schindler (SPD und ehemaliger JUSO Vorsitzender in Gera) genötigt, ihr Abstimmungsverhalten zu ändern.
Somit bleibt ein Nachgeschmack eines merkwürdigen Demokratie Verständnisses der Fraktion Die Linke und SPD. Wenn Einschüchterung und Wiederholung von Abstimmungen, bis man das gewünschte Wahlergebnis erhält, zum Verständnis von Demokratie für diese Parteien gehören, stellt sich die Frage; Was haben sie seit 1989 gelernt und sind dies nicht antidemokratische Bestrebungen welche Die Linke selbst anderen Parteien mit anderer (Ideologien) vorwürft?

Als weiteres bleibt ein schaler Beigeschmack für die Pläne von Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm. Dieser konnte sein Konzept nur durch das antidemokratische Verhalten der Fraktionen Die Linke und SPD durchsetzen. Denn wenn die Ostschule und Neulandschule als Schulstandorte erhalten geblieben und der Neubauten der beiden Berufschulen auf dem Gelände Reichsstrasse entstanden wäre, hätte kein Standort für das Schulkombinat „Dr. Norbert Vornehm“ zur Verfügung gestanden.

Aber durch die Beugung des Demokratieverständnisses bleibt alles beim Alten.
Es bleibt nur noch jedem zu zurufen; Schaut euch im Offenen Kanal Gera die Sitzung des Stadtrates an. (Dann seht ihr was die Linken wirklich Wert sind.)
Fall ihr keinen Offenen Kanal empfangen könnt, wendet euch an uns. Wir stellen euch gern eine DVD zur Verfügung.

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